Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Die EU will in diesem Jahr noch Neuregelungen zur Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens formulieren und den europäischen Markt für öffentliche Aufträge reformieren. Mittlerweile liegen ein neues Grünbuch zum Wettbewerb innerhalb…
Bei der Verlängerung geht es vor allem um Auskünfte, die Nachrichtendienste aus den Datenbanken von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikation holen dürfen und sorgte dabei auch für eine Erweiterung der Auskunftspflicht für Staatsschutzbehörden. Siehe dazu einen Beitrag…
Eine Pressemitteilung von Margarete Bause aus dem bayer. Landtag.
Wie im Parlament mit Wortprotokollen umgegangen wird, kann hier nachgelesen wird.
Mit einer Minidrohne mit Sprengstoff wird es keine Sicherheit unter freiem Himmel mehr geben: Link
und es gibt die Möglichkeit der Suche ganz oben in der Titelzeile nach Inhalt
Die Sammelstelle ist ab dem 02.11.2022 umgezogen in die Siemensstraße 15.
info@, Tel. buendnis-ukraine.de+49 871 20300554.
Unsere MdB Marlene Schönberger berichtet aus dem Deutschen Bundestag
Einladung zum nächsten Treffen
Datum: 21.10.2025
Uhrzeit: 19:00 - 21:30
Ort: Zentrale zum Rieblwirt
Ob neu dabei oder schon länger engagiert – kommt gerne vorbei.
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]