12.12.21 –

Heute hat der Bundestag den Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 verabschiedet. Damit wurde eine einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht.

Dazu erklärt Marlene Schönberger, MdB: "Heute hat der Bundestag einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Impfkampagne und zur effektiven Bekämpfung der Pandemie unternommen. Ich begrüße es, dass die Ampelkoalition die Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Altenheimen, Behinderteneinrichtungen auf den Weg gebracht hat. Damit schützen wir die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in unserer Gesellschaft. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen die Pandemie."

"Nach wie vor ist die pandemische Lage ernst.", so Schönberger weiter. "Die Krankenhäuser in Niederbayern sind an ihrer Belastungsgrenze angekommen, Intensivbetten sind weiterhin knapp. Noch ist unklar, wie sich die neue Omikron-Variante auf das Infektionsgeschehen auswirken wird. Deshalb werden wir gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Bundestag in den nächsten Wochen darüber diskutieren, wie in einem nächsten Schritt eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene ausgestaltet werden soll. Diese muss zwar rechtlich unbedingt noch ganz genau geprüft werden, aber wir dürfen keine Chance auslassen, die uns bald wieder ein normales Leben ohne gravierende Einschränkungen ermöglicht."