BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Landshut Stadt

Themenansicht

Bundestag verlängert Anti-Terror-Befugnisse

Bei der Verlängerung geht es vor allem um Auskünfte, die Nachrichtendienste aus den Datenbanken von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikation holen dürfen und sorgte dabei auch für eine Erweiterung der Auskunftspflicht für Staatsschutzbehörden. Siehe dazu einen Beitrag bei Heise

28.10.11 –

Bei der Verlängerung geht es vor allem um Auskünfte, die Nachrichtendienste aus den Datenbanken von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikation holen dürfen und sorgte dabei auch für eine Erweiterung der Auskunftspflicht für Staatsschutzbehörden.

Siehe dazu einen Beitrag bei Heise

Kategorie

Demokratie

Termine in / für Landshut

Einladungstext mit MdLs Mia Goller und Toni Schuberl als einzelne Bilder in Kreisen, dazu eine grüne Sonnenblume rechts oben

Bericht aus Minga

Unsere MdLs Mia Goller und Toni Schuberl berichten aus dem Bayerischen Landtag

 Partei  Termine für Mitglieder  Vortrag
Mehr

AK Energie und Klima

Einladung zum nächsten Treffen Ob neu dabei oder schon länger engagiert – kommt gerne vorbei.

 Arbeitskreis  Veranstaltung
Mehr

Grüner Stammtisch

 Veranstaltung
Mehr

Wahlkampfauftakt

mit Hans Well & Wellbappn

 Veranstaltung  Wahl
Mehr

Nach oben