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PM zur Kreisversammlung Landshuter Grüne
18.11.11 –
Schulden und kein Ende
In Anschluss an die aktuellen Beratungen des Haushaltsausschusses haben die Stadträte Hermann Metzger und Sigi Hagl auf der Kreisversammlung der Landshuter Grünen über die finanzielle Lage der Stadt Landshut informiert. Fakt sei: Ein ausgeglichener Haushalt werde nach Lage der Dinge weder in diesem noch in den folgenden Jahren gelingen. Mit 3600 € pro Kopf- Verschuldung sei Landshut trauriger Spitzenreiter der bayerischen Kommunen und liege zu 100 % über dem Landesdurchschnitt. Und: Praktisch habe die Stadt keinerlei Rücklagen mehr.
Die Konsequenzen, auf die sich die Landshuter Bürger einzustellen hätten, machte Hagl an einigen Beispielen deutlich. Überfällige Schulsanierungen würden weiter aufgeschoben, ein Ende des Investitionsstaus sei nicht in Sicht. Zum Jahr 2013 drohe die Schließung des Stadttheaters, da die anfallenden Sanierungsmaßnahmen allein zur Gewährleistung der Sicherheit nicht finanziert werden könnten. Der gesetzlich vorgeschriebene Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen sei nicht realisierbar ebenso wenig die dringend notwendige Sanierung der städtischen Sozialwohnungen. Für diese und weitere Pflichtaufgabe fehle schlicht und einfach das Geld, so Hagl.
Vor diesem Hintergrund stieß die Ablehnung des Grünen-Antrags zur Erhöhung der Grundsteuer B (auf 450 Punkte)und der Gewerbesteuer (auf 400 Punkte) bei den Versammlungsteilnehmern auf völliges Unverständnis. „An der Ausgabenseite können wir nichts mehr einsparen“, erläuterte Hagl. „Uns bleibt nur der Weg über die Einnahmeseite, wenn wir unseren Pflichtaufgaben gerecht werden wollen.“ Dies entspreche im Übrigen ganz dem, was die Regierung von Niederbayern als Aufsichtsbehörde seit Jahren anmahne.
Metzger sah auch ein Problem der Generationengerechtigkeit, denn sowohl der Abbau der exorbitanten Verschuldung, als auch die Auflösung des Rückstaus bei zwingenden Investitionen werde einfach an spätere Generationen weitergereicht.
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Isarradeln
Liebe RadlerInnen,
wir wollen Euch zur Radeltour der Landshuter Grünen von der Isarquelle nach Landshut vom 4.-6. Juli 2025 (Freitag - Sonntag) einladen.
Die Tour wird sowohl eine sportliche Herausforderung als auch ein Naturerlebnis entlang der wunderschönen Isar. Mit dem Zug geht es früh morgens nach Scharnitz, von dort hinauf zur Isarquelle, zurück nach Scharnitz und am ersten Tag bis nach Fall am Sylvensteinsee. Die ersten 60 Tageskilometer fahren wir durch das landschaftlich reizvolle Naturschutzgebiet Riedboden und die Karwendelregion mit Ausblick auf die Karwendel-, Soiern-, Ester- und Wettersteingebirge. Am zweiten Tag radeln wir wieder knapp 60 Kilometer über Bad Tölz bis zum Kloster Schäftlarn. Auf der letzten Etappe gilt es 95 Kilometer zu meistern, bis wir in Landshut einrollen. Wem dies zu weit ist, hat die Möglichkeit in München, Freising und Moosburg auf den Zug umzusteigen und sich die letzten Kilometer nach Hause bringen zu lassen. Gerade mit Blick auf die letzte, sportliche Tagesetappe kann jeder nach Lust und Laune sein Ziel wählen.
Wir bilden für die Tour zwei Gruppen mit einem sportlichem und einem gemütlichem Tempo, so dass möglichst viele teilnehmen können. Die Abende werden beide Gruppen wieder vereint verbringen. Wir übernachten an den wunderschönen Orten Fall am Sylvensteinsee und am Kloster Schäftlarn. Geplant ist, dass wir uns gesellig mit örtlichen Grünen-Gruppen oder Vertreten von Tourismus, Naturschutz oder Verkehr zusammensetzen.
Die Strecke führt auf dem Isarradweg überwiegend am Fluss entlang und ist nicht durchgehend asphaltiert, sondern überwiegend Feld- und Schotterwege; daher für Rennräder ungeeignet. Wir empfehlen ein Gravel- oder Tourenrad, aber auch Mountainbikes sind möglich. Ganz ausdrücklich sind alle Arten von E-Bikes eingeladen.
Wir bitten um Anmeldung bis möglichst 9. März 2025 per Mail an akmobilsprecher@lists.gruene-btw-landshut.de.
Wir freuen uns sehr!
Christoph Rabl & Sebastian Bröckner
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