Grüne Stadt Landshut http://www.gruene-btw-landshut.de www.gruene-landshut-2020.de, OB-Wahl, Wahl, Bündnis 90 / Die Grünen in der Stadt Landshut http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/food_for_future/ Food for Future http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/food_for_future/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/food_for_future/ Wie wir uns ernähren, gestaltet den Planeten. Wir haben es satt, so heißt die alljährliche Demo... Wie wir uns ernähren, gestaltet den Planeten.

Wir haben es satt, so heißt die alljährliche Demo zu Beginn der Internationalen Grünen Woche. Prinz Felix zu Löwenstein schreibt in seinem Buch „Food Crash“: Wir werden uns ökologisch ernähren oder gar nicht mehr. Gleichzeitig befeuert der Appetit auf Fleisch in den Industrieländern den Klimawandel und die auf Leistung getrimmte Landwirtschaft trägt Verantwortung für das Artensterben.

Wie können wir also Biodiversität und eine gerechte Verteilung von Lebensmitteln miteinander verknüpfen? Was braucht es, um die Ernährungskrise zu lösen und zukunftssichere Wirtschaftssysteme aufzubauen?

Es diskutieren:

  • Renate Künast, MdB, Sprecherin für Ernährung der grünen Bundestagsfraktion
  • Gisela Sengl, MdL, Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der grünen Landtagsfraktion
  • Prinz Felix zu Löwenstein, Mitglied der Zukunftskommission Landwirtschaft der Bundesregierung
  • Moderation: Maria Krieger

Nach erfolgter Anmeldung erhält man einen Link, um teilzunehmen.
Mikrophone werden von der Moderatorin jeweils freigegeben.

Details sind unter www.gruene-bayern.de/termin/food-for-future-jan21/

Hier gehts zur Anmeldung

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Tue, 22 Dec 2020 09:13:00 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/bundesregierung_verweigert_beschleunigte_energiewende/ Bundesregierung verweigert beschleunigte Energiewende http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/bundesregierung_verweigert_beschleunigte_energiewende/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/bundesregierung_verweigert_beschleunigte_energiewende/ Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die... Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die Regierungsfraktionen erklärt Erhard Grundl, grüner Bundestagsabgeordneter für Niederbayern:

„Die Novelle des EEG ist eine Farce. Monatelang kommt gar nichts, dann ein Entwurf vom Wirtschaftsminister, der den Erneuerbaren nur weitere Hürden in den Weg legt. Am Ende muss man noch froh sein, dass die SPD wenigstens erreicht hat, dass es keine Verschlechterungen gibt.“, zeigt sich Grundl enttäuscht. Die Regierungskoalition hat heute die Chance verpasst, in dieser Wahlperiode noch eine entscheidende Weiche für mehr Klimaschutz zu stellen. Statt dem Ausbau von Wind- und Solarenergie auch hier bei uns in Niederbayern den notwendigen Schub zu verleihen, zögert Schwarz-Rot die Beschleunigung der Energiewende immer weiter hinaus. Damit stößt sie investitionswillige Bürger*innen und Unternehmen vor den Kopf.

Die von der Regierung beschlossenen Ausbaumengen für Wind- und Solarenergie reichen vorne und hinten nicht, um die international vereinbarten Klimaschutzziele zu erfüllen. Die Bundesregierung hat erst am Wochenende in Brüssel ein höheres europäisches Klimaziel unterstützt. Die logische Konsequenz wäre, auch für Deutschland die Ausbauziele für Erneuerbare Energien deutlich anzuheben. Doch diese Entscheidung vertagt die Koalition ins nächste Jahr. So verlieren wir erneut wertvolle Zeit beim klimagerechten Umbau unserer Energieversorgung. „Gerade in Niederbayern erhofft man sich neue Impulse vom Aufbruch in die Wasserstoffwirtschaft. Doch nicht nur für Wasserstoff braucht man enorme Mengen zusätzlicher erneuerbarer Energie. Gerade niederbayerische CSU-Abgeordnete scheinen keine Bedenken zu kennen, auf der einen Seite lautstark ihre Unterstützung für H²-Initiativen zu bekunden und gleichzeitig die Grundlage dafür zu zerstören.“, zeigt sich der grüne Abgeordnete entsetzt.

Wirklich wichtige Verbesserungen für die Energiewende werden von dieser Koalition nur angekündigt, aber nicht umgesetzt. So fehlt beispielsweise weiterhin eine verpflichtende Beteiligung der Kommunen an den Einnahmen der örtlichen Windparks, die wir Grüne vorgeschlagen hatten. Viele Gemeinden und Bürger*innen wollen bei der Energiewende mitmachen. Doch statt ihnen den roten Teppich auszurollen, legt ihnen diese Regierung große Bürokratie-Steine in den Weg. Die Zeit für Innovation und Klimaschutz ist jetzt. Das hat diese Koalition immer noch nicht begriffen.

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erhard.grundl.ma04@bundestag.de Thu, 17 Dec 2020 21:26:32 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/orange_the_world/ Orange the World http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/orange_the_world/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/orange_the_world/ Grüne Frauen setzen ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen Der 25. November ist der... Grüne Frauen setzen ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

Der 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Noch immer werden weltweit Frauen und Mädchen Opfer von Gewalt, sexueller Nötigung, Vergewaltigung, Zwangsheirat und Genitalverstümmelung. Grüne Frauen aus Landshut haben sich an der Aktion „Orange The World“ beteiligt. Mit einem orangenen Sonnensegel setzen sie ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen und bringen ihre Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck.

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Wed, 25 Nov 2020 14:31:00 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/rosi_steinberger_fordert_beteiligung_der_parlamente/ Rosi Steinberger fordert Beteiligung der Parlamente http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/rosi_steinberger_fordert_beteiligung_der_parlamente/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/rosi_steinberger_fordert_beteiligung_der_parlamente/ „Das Infektionsgeschehen macht eine Einschränkung der Kontakte notwendig. Würden die Zahlen weiter... „Das Infektionsgeschehen macht eine Einschränkung der Kontakte notwendig. Würden die Zahlen weiter ungebremst ansteigen, so wäre unser Gesundheitssystem in kurzer Zeit komplett überfordert“, erklärte die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger auf der Kreisversammlung der Grünen in der Stadt Landshut. „Daher tragen die Grünen die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung mit.“ Doch danach übte Steinberger deutliche Kritik an der Staatsregierung. „Nun werden wieder das gesamte Gastgewerbe und der Kulturbetrieb heruntergefahren. Für die betroffenen Branchen ein harter Schlag, haben sie doch in den letzten Monaten sehr gute Hygienekonzepte erstellt. Zudem ist nicht sicher, ob diese Maßnahmen den gewünschten Erfolg erzielen, denn noch immer wissen wir viel zu wenig über das Infektionsgeschehen. „Das liegt auch daran, dass die Staatsregierung die letzten Monate nicht genutzt hat“, so Steinberger. Die Grünen hatten im Mai im Landtag eine Kommission beantragt, die fachübergreifend die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie begleiten und auswerten sollte, um für die Zukunft die richtigen Maßnahmen gezielt einzuleiten. Diese Kommission wurde abgelehnt. 

Im Frühjahr waren sofortige Maßnahmen notwendig, um die Ausbreitungskurve des Virus abzuflachen. Fast alle Entscheidungen wurden damals von der Staatsregierung allein getroffen. „Das ist statthaft und im Bundesinfektionsschutzgesetz so vorgesehen“, erklärte Steinberger. Gerade am Anfang war eine schnelle Reaktion notwendig. Inzwischen ist aber klar, dass die Corona-Pandemie uns länger begleiten wird.

Doch noch immer arbeitet die Staatsregierung mit Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen ohne Beteiligung des Landtags. „Das alles ist aus rechtsstaatlicher Sicht äußerst bedenklich, führt zu intransparenten Entscheidungsprozessen und teils unausgewogenen Ergebnissen“, betonte Steinberger.

Die einschneidenden Einschränkungen von Freiheiten und Grundrechten waren anfangs notwendig, doch auf Dauer muss das Parlament eingebunden werden. Alle Maßnahmen müssen stetig auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden. „Nur wenn die Entscheidungen transparent, nach sorgfältiger Abwägung und unter Einbeziehung der Parlamente getroffen werden, werden sie akzeptiert“, warnte die Abgeordnete.

Eine politische Debatte und umfassende Transparenz über die Entscheidungsgrundlagen ermöglicht Demokrat*innen fundiert und gut informiert antidemokratischen Stimmungsmacher*innen entgegen zu treten.

Aus aktuellem Anlass wurde die Kreisversammlung digital durchgeführt.

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Tue, 03 Nov 2020 19:35:00 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/begegnungszonen_und_parkraummanagement_vortrag_dr_buechler_zur_nachhaltigen_mobilitaet/ Begegnungszonen und Parkraummanagement – Vortrag Dr. Büchler zur nachhaltigen Mobilität http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/begegnungszonen_und_parkraummanagement_vortrag_dr_buechler_zur_nachhaltigen_mobilitaet/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/begegnungszonen_und_parkraummanagement_vortrag_dr_buechler_zur_nachhaltigen_mobilitaet/ Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen und sie wird weiterhin zunehmen. Davon ist der... Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen und sie wird weiterhin zunehmen. Davon ist der Landtagsabgeordnete Dr. Markus Büchler überzeugt.

Bei einer Veranstaltung der Stadtgrünen erläuterte er verschiedene Perspektiven einer nachhaltigen, umweltfreundlichen Mobilität. Bisher war die Antwort auf steigende Verkehrszahlen der Bau neuer oder die Erweiterung bestehender Straßen und die Schaffung weiterer Parkplätze zu Lasten von Naturräumen, zu Lasten des Fuß- und Radverkehrs und zu Lasten anderen Nutzungen wie Freizeitangebote.

„Doch die Menschen sind zunehmend nicht mehr bereit, noch mehr Straßen und Parkplätze hinzunehmen“, so Büchler „und in den Städten fehlt schlicht der Platz“. Der Verkehr verursacht rund 20% der CO2-Emissionen in Deutschland, Tendenz steigend. Ein schneller Umstieg auf E-Mobilität kann helfen, den CO2-Ausstoß zu senken. „Doch um eine Verkehrswende einzuleiten, müssen sich zwei Dinge grundlegend ändern: die Ausrichtung der Verkehrspolitik und die Straßenverkehrsordnung“, betont Büchler.

Bisher war die Verkehrspolitik fast ausschließlich auf das Auto zugeschnitten. Die Bahn wurde sträflich vernachlässigt. Schienennetz und technischer Standard müssen ausgebaut bzw. modernisiert werden. So kann sie zum Rückgrat eines modernen ÖPNV werden. „Landshut geht gerade den ersten Schritt zu einem LAVV, das ist gut, aber nicht ausreichend, es braucht einen niederbayerischen Verkehrsverbund“, so Büchler „und ganz Bayern in jedem Regierungsbezirk einen flächendeckenden Verkehrsverbund. Mit nur einem attraktiven Ticket für alle Verkehrsmittel, einem stündlichen Bustakt in ganz Bayern. In einer App sind alle Abfahrtzeiten und alle Verbindungen gebündelt und am Zielort kann ein Leihrad oder im ländlichen Raum ein Rufbus geordert werden.

Deutlich war Büchlers Kritik an der Straßenverkehrsordnung. Sie ist einseitig auf den Autoverkehr ausgerichtet und legt den Kommunen geradezu Handfesseln an. Selbst die Begrenzung auf Tempo 30 ist Kommunen nur in wenige Ausnahmefällen gestattet. Innovative Konzepte wie Begegnungszonen (shared space), die in einigen Nachbarländern erfolgreich eingeführt werden, sind laut StVO in Deutschland nicht zulässig. In einer Begegnungszone teilen sich alle Verkehrsteilnehmer*innen den Straßenraum und zusätzlich sind weitere Nutzungen (z.B. Gastronomie) möglich. Das entspricht in Orts- und Stadtzentren viel mehr den Bedürfnissen von Bewohner*innen, Besucher*innen, Gastronomie und Einzelhandel als die einseitige Bevorzugung des fahrenden und des ruhenden Autoverkehrs. Derzeit bleibt Kommunen nur wenig Spielraum, um Platz zu schaffen. „Ein probates Mittel ist dabei ein modernes Parkraummanagement und der Ausbau einer guten und sicheren Infrastruktur für Radfahrende und Zufußgehende“, so der Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen. Nach der Bundestagswahl hoffen die Grünen, die StVO reformieren zu können, so dass die Bedürfnisse der Menschen stärker berücksichtigt werden.

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Fri, 09 Oct 2020 21:43:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/vom_alternativen_antrieb_bis_zum_parkraummanagement_bausteine_einer_nachhaltigen_verkehrspolitik/ Vom alternativen Antrieb bis zum Parkraummanagement – Bausteine einer nachhaltigen Verkehrspolitik http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/vom_alternativen_antrieb_bis_zum_parkraummanagement_bausteine_einer_nachhaltigen_verkehrspolitik/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/vom_alternativen_antrieb_bis_zum_parkraummanagement_bausteine_einer_nachhaltigen_verkehrspolitik/ mit Dr. Markus Büchler, MdL am 8.10.2020, 19:30, Zollhaus Mobilität ist ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge und der individuellen Freiheit. Gleichzeitig bereitet uns der Verkehr große Sorgen: Abgase und klimaschädliche CO2-Emissionen nehmen zu. Der öffentliche Raum wird knapp, Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrerinnen und Radfahrer geraten in Lebensgefahr, Landschaft wird zubetoniert. Die CO2-Emissionen stiegen im Jahr 2019 auf zuletzt 163,5 Millionen Tonnen.

Wie kann Mobilität nachhaltiger werden?
Ist Elektromobilität die Lösung zur dauerhaften Reduzierung des CO2-Ausstoßes?
Wie gewinnen wir öffentlichen Raum zurück?
Und was ist eigentlich Parkraummanagement?

Über diese und andere Bausteine einer nachhaltigen Verkehrspolitik wollen wir am 8. Oktober mit Dr. Markus Büchler, Verkehrsexperte und Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, diskutieren.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher*innen und eine spannende Diskussion.

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Sun, 27 Sep 2020 18:49:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/tempo_30_mehr_lebensqualitaet_fuer_die_innenstadt/ Tempo 30 - mehr Lebensqualität für die Innenstadt http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/tempo_30_mehr_lebensqualitaet_fuer_die_innenstadt/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/tempo_30_mehr_lebensqualitaet_fuer_die_innenstadt/ Stadtspaziergang am Samstag, 10.10.2020 um 14.00 Uhr Verkehrsberuhigung schafft mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer und mindert die Lärmbelastung für die Wohnbevölkerung. Deswegen setzen sich die Grünen seit Jahren für dieses Ziel ein. In der Landshuter Innenstadt sind die Verhältnisse momentan sehr uneinheitlich: Fast in der gesamten Innenstadt gilt Tempo 30. Trotzdem können einige wenige Straßen und Gassen noch mit Tempo 50 befahren werden, so z.B. die Maximilians- und Regierungsstraße, die Jodoksgasse, Teile der Freyung über die Kolpingstraße bis zur Bindergasse und das Isargestade. Sind die dortigen Wohn- bzw. Geschäftsbereiche denn weniger schützenswert?

Stephan Reinkowski als Anwohner sieht das nicht so und organisiert daher eine Unterschriftensammlung, um die Einbeziehung dieser Gassen und Straßen in den Tempo-30-Bereich zu fordern. Weit über 300 Unterstützende haben sich eingetragen. Listen liegen in den Geschäften in der Regierungsstraße (z.B. Schuhhaus Wegmann) und des Isargestades (z.B. Drucker Patronen Tankstelle) und im Eine-Welt-Laden auf. Zusammen mit dem Arbeitskreis Stadtentwicklung von Bündnis90/ Die GRÜNEN veranstaltet er am Samstag 10.10.2020 um 14.00 Uhr einen Stadtspaziergang vom Regierungsplatz zum Alten Franziskanerplatz, um vor Ort die Situation zu erläutern und zu diskutieren und auch, um Anregungen zu sammeln. Treffpunkt ist der Regierungsplatz 542 vor dem Gewerbe-Haus.

Interessierte sind herzlich eingeladen. Es gelten die üblichen Hygienevorschriften.

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Thu, 24 Sep 2020 18:59:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/eingriff_in_das_landschaftsbild/ Eingriff in das Landschaftsbild http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/eingriff_in_das_landschaftsbild/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/eingriff_in_das_landschaftsbild/ Der Blick von Berggrub ins Salzdorfer Tal ist traumhaft. Doch bald könnte es mit der Idylle vorbei... Der Blick von Berggrub ins Salzdorfer Tal ist traumhaft. Doch bald könnte es mit der Idylle vorbei sein. Denn die Stadt Landshut hat die Fläche westlich der JVA am Rande des geplanten Landschaftsschutzgebietes als Standort für einen zweiten Wertstoffhof vorgeschlagen. Am Samstag besichtigten Mitglieder des Arbeitskreis Stadtentwicklung der Grünen gemeinsam mit den Stadträten Hedwig Borgmann und Christoph Rabl die vorgeschlagene Fläche.
Zunächst einmal müssten durch umfangreiche Erdarbeiten eine Ebene hergestellt werden. Hierbei besteht die Gefahr, ein Bodendenkmal zu zerstören. Auch der Anschluss an die Weikmannshöhe müsste ausgebaut werden. Schon jetzt ist die Straße stark befahren. An- und Abtransport von Müll und zusätzlicher Schwerlastverkehr sind ohne weitere Abbiegespuren kaum vorstellbar. „Wir befürworten einen zweiten modernen Wertstoffhof“, erläuterte Stadtrat Christoph Rabl „aber es ist unlogisch, erst den Müll raus aus der Stadt auf den Berg zu transportieren und anschließend alle Abfälle, die für das Müllkraftwerk Schwandorf bestimmt sind, wieder hinunter zur Umladestation nach Wörth zu bringen.“ Derzeit ist das Gelände nur mit dem Auto zu erreichen. Es gibt keinen Rad – oder Fußweg an der Weikmannshöhe oder der B299 und eine unzureichende Busanbindung. Kein attraktives Angebot für zukünftige Kunden eins Gebrauchtwarenhauses.
Das größte Problem aber ist die Versickerung des anfallenden Oberflächenwassers. Dafür müssten entsprechende Rückhalteeinrichtungen errichtet werden, um den Ortsteil Salzdorf nicht durch zusätzliche Wasserabflüsse aus den versiegelten Flächen zu belasten. Das Gelände ist abschüssig und die Kapazität müsste für Sturzregenereignisse ausgelegt werden. „Das war schon bei der Errichtung der JVA eine sehr aufwendige Angelegenheit“, berichtete ein Anwohner. Für Stadträtin Hedwig Borgmann ist der Standort nicht geeignet. „Das wäre ein brutaler Eingriff in das Landschaftsbild.“

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Mon, 24 Aug 2020 08:54:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/ist_berggrub_der_richtige_standort_fuer_ein_wertstoffzentrum/ Ist Berggrub der richtige Standort für ein Wertstoffzentrum? http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/ist_berggrub_der_richtige_standort_fuer_ein_wertstoffzentrum/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/ist_berggrub_der_richtige_standort_fuer_ein_wertstoffzentrum/ Ortstermin am 22.8. um 14:30 Grüne laden zum Ortstermin ein

Seit geraumer Zeit sucht die Stadt Landshut einen geeigneten Standort für ein zweites Wertstoffzentrum. Das bestehende Wertstoff- und Entsorgungszentrum (WEZ) im Gemeindegebiet Altdorf stößt zunehmend an seine Kapazitätsgrenzen. Alle bisher geprüften Standortvorschläge erscheinen wenig geeignet. Im Plenum am 29.5. 2020 wurde von Seiten der Verwaltung eine Fläche westlich der JVA in Berggrub vorgeschlagen. Doch ist dieser Standort am Rande des geplanten Landschaftsschutzgebietes wirklich geeignet?
Der Arbeitskreis Stadtentwicklung der Grünen lädt am 22. August zu einem Ortstermin am vorgeschlagenen Standort ein.
Gemeinsam mit Stadträtinnen der Grünen wollen sich die Mitglieder ein Bild von der Situation machen.
Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu diesem Ortstermin eingeladen.
Treffpunkt ist um 14:30 Uhr am Parkplatz der JVA.  

Die  Teilnehmer*innen werden gebeten, die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.

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Mon, 17 Aug 2020 13:03:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/gegendarstellung_richtigstellung_zur_berichterstattung_ueber_den_antrag_ergreifung_von_massnahmen_zur_unterbindung_von_gendering/ Gegendarstellung / Richtigstellung zur Berichterstattung über den Antrag "Ergreifung von Maßnahmen zur Unterbindung von 'Gendering' ..." http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/gegendarstellung_richtigstellung_zur_berichterstattung_ueber_den_antrag_ergreifung_von_massnahmen_zur_unterbindung_von_gendering/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/gegendarstellung_richtigstellung_zur_berichterstattung_ueber_den_antrag_ergreifung_von_massnahmen_zur_unterbindung_von_gendering/ Gegendarstellung / Richtigstellung zur Berichterstattung über den Antrag "Ergreifung von... Gegendarstellung / Richtigstellung zur Berichterstattung über den Antrag "Ergreifung von Maßnahmen zur Unterbindung von 'Gendering' auf Webseiten, Publikationen und Dokumenten des Bezirks Niederbayern ebenso von den bezuschussten Institutionen/Vereinen/Verbänden"

Ich habe mich in der Bezirksausschußsitzung am 17.9.2019 klar gegen den Inhalt und die Wortwahl des Antrags positioniert. Ebenso hatte ich kritisiert, daß mit dem Zusatz, auch andere Organisationen von Förderungen auszuschließen, wenn Sie gendern, ausgerechnet die gute Arbeit des Bezirksjugendringes beschädigt werden soll.
Tatsächlich abgestimmt wurde nicht über den Antragstext - auch nicht über eine angebliche Modifizierung dessen - , sondern darüber, daß der Bezirk in seinen Publikationen und Medien korrekt gendert und alle Geschlechter sprachlich sauber berücksichtigt. Und das wird auch in Zukunft so bleiben und wird nicht abgeschafft, wie es im Antragstext vorgeschlagen wurde.
Zudem schreibt der Bezirk anderen Organisationen bisher und auch in Zukunft nicht vor, daß sie nicht gendern dürfen, um ihre bezirkliche Förderung nicht zu gefährden.

Es wurde also das genaue Gegenteil dessen beschlossen, was Antragstext war.

Und ich werde mich - wie in der Vergangenheit schon - auch uneingeschränkt für eine gleichberechtigte Berücksichtigung sämtlicher Geschlechter einsetzen.

Eine wie auch immer anderslautende Pressemeldung ist nicht richtig.

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bezirksrat@gruene-la.de Sat, 21 Sep 2019 16:27:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/mit_dem_rad_von_der_altstadt_zum_hbf_und_zurueck/ Mit dem Rad von der Altstadt zum Hbf und zurück http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/mit_dem_rad_von_der_altstadt_zum_hbf_und_zurueck/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/mit_dem_rad_von_der_altstadt_zum_hbf_und_zurueck/ Anfang Oktober befuhr der Arbeitskreis Mobilität von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die ausgeschilderte... Anfang Oktober befuhr der Arbeitskreis Mobilität von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die ausgeschilderte Radroute über Papierer- und Nikolastraße und die Flutmulde zum Hauptbahnhof. Zurück ging es dann an der Luitpoldstraße.

Gleich am Anfang der Tour fiel den Teilnehmer*innen auf, dass die vor der Luitpoldbrücke haltenden Busse während des Ein- und Aussteigens ein Durchkommen für Radfahrer unmöglich machen. In der Papiererstraße und Nikolastaße muss ständig damit gerechnet werden, dass sich unverhofft eine Autotür öffnet. Weiße Blockstreifen, könnten den Autofahrern verdeutlichen, warum der Radfahrer 1.50 m Abstand zu den geparkten Autos hält. Besonders eng ist die Fahrbahn in der Nikolastraße. Zudem muss an allen Kreuzungen auf Rechts vor Links geachtet werden. Dies soll in der 30iger-Zone den Autoverkehr entschleunigen, bedeutet aber für den Radfahrer, der ja pünktlich zum Bahnhof will, ständiges Abbremsen und Beschleunigen.

Beim Wittelsbacher Hof endet die Markierung, ein Signalanforderungsknopf oder eine Induktionsschleife bei der Ampel Nikola-/Rupprechtstraße würde helfen, schneller auf die andere Seite und die Berliner Brücke zu kommen, da nicht jeder gerne – v.a. bei Dunkelheit - einen Schlenker durch die Flutmulde macht.

Die gesamte Verkehrssituation am Bahnhofsvorplatz ist für alle Verkehrsteilnehmer unübersichtlich gestaltet. Verlässt ein Autofahrer den Besucherparkplatz, muss er z.B. auf Radfahrer von allen Seiten und auf den Autoverkehr auf vier Fahrspuren achten.

Die Radwege an der Luitpoldstraße gelten als die gefährlichsten Radwege in ganz Landshut. Hier hat sich der letzte tödliche Radunfall durch einen nach rechts abbiegenden Autofahrer ereignet. Statt der Mindestbreite eines ordentlichen Radwegs von 1,50 m stehen auf weiten Strecken gerade einmal 80 cm zur Verfügung. Ampelmasten, Straßenlaternen, Verkehrsschilder und Bäume stehen vielfach nicht nur direkt am, sondern auch genau auf dem Radweg. Besonders gefährlich sind rotweiße Pfosten zwischen Rad- und Fußweg, die man leicht übersieht, wenn man hinter einem anderen Radfahrer herfährt. Besser wären weiße Blockstreifen am Boden.

Außerdem müssen viele Straßeneinmündungen und Hauseinfahrten überquert werden, besonders gefährlich sind die Einfahrten zur AGIP-Tankstelle und zum REWE-Supermarkt. Rote Farbe auf der Fahrbahn könnte mehr Sicherheit schaffen.

Leider kann die Luitpoldstraße nördlich der Robert-Kochstraße nicht überquert werden, um über Weg über den Andreas-Forster-Weg, durch den Stadtpark in die Altstadt zu gelangen und den miserabelsten Teil der Radroute bis zur Luitpoldbrücke zu umfahren. Dort sind bei den Verbauungen an der Einmündung der Klötzlmüllerstraße schon einige Radfahrer gestürzt.

Insgesamt waren sich die Teilnehmer einig, dass an der Radroute Nikola-/Papiererstraße als Hauptroute in beiden Richtungen weitergearbeitet werden muss. Der Vorschlag der Stadtverwaltung, diese Route durch die Ausweisung eines Rad- und Fußwegs in der Papiererstraße zwischen Staudenrausstraße und Andreas-Forster-Weg zu beruhigen, sollte weiterverfolgt werden. Aber auch die bestehenden Radwege entlang der Luitpoldstraße können mit einfachen Maßnahmen sicherer gemacht werden.

 

 

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Fri, 12 Oct 2018 22:29:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/unsere_landschaft_verschwindet/ Unsere Landschaft verschwindet http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/unsere_landschaft_verschwindet/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/unsere_landschaft_verschwindet/ Die Veränderung der Heimat aus der Vogelperspektive Das lokale Bündnis „Betonflut eindämmen – Bayerns Heimat bewahren“ lädt ein zu einem Bildervortrag mit Luftbildfotograf und Archäologe Klaus Leidorf am Montag, den 10. September im Gasthof „Zur Insel“. Mit seinen Aufnahmen aus der Luft gibt der Referent einen Einblick, wie sehr sich die Bayerische Heimat in den letzten Jahren verändert hat, wie Wiesen und Äcker verschwanden, Landschaft zersiedelt und zerschnitten wurde. Die Organisatoren wollen auch nach dem gerichtlichen Aus für das gleichnamige Volksbegehren für eine deutliche Verminderung des Flächenverbrauchs in Bayern kämpfen und sprechen sich für gesetzliche Änderungen aus, die Kommunen unabhängiger machen von der Ausweisung immer weiterer Gewerbeflächen, die wiederum weitere Verkehrsflächen benötigen. „Versiegelte Flächen können keine Ökosystemleistungen mehr erbringen z.B. als Versickerungsflächen und somit Flächen zur Grundwasserneubildung, als Flächen für den Anbau von Nahrung, als CO2- Senken, als Kühlung durch die Verdunstungskälte, die Pflanzen an heißen Tagen erzeugen, und nicht zuletzt als identitätsstiftende Landschaft, die Heimat ist und Lebensqualität, so die BUND-Naturschutz- Vorsitzende Kathy Mühlebach-Sturm als eine von drei Sprecher*innen des alten und neuen Bündnisses, dem die AbL, der LBV, der BN, der ADFC, der VCD, die BI Stopp B15 neu, Tagwerk, Bündnis 90/Die Grünen und die ÖDP, angehören.

Der Vortrag beginnt bei freiem Eintritt um 19:30 Uhr.

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Fri, 07 Sep 2018 11:23:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/mit_uns_die_zukunft_erhalten_was_uns_erhael/ Mit uns die Zukunft – Erhalten, was uns erhält http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/mit_uns_die_zukunft_erhalten_was_uns_erhael/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/mit_uns_die_zukunft_erhalten_was_uns_erhael/ Kundgebung am 7.9. mit Ludwig Hartmann Erhalten, was uns erhält ist die wichtigste Aufgabe der Politik, davon ist Ludwig Hartmann überzeugt. Hartmann, Spitzenkandidat der Bayerischen Grünen, kommt am 7. September zu einer Kundgebung nach Landshut. Nur durch den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen kann die Zukunft lebenswert gestaltet werden. Diese Lebensgrundlagen sieht Hartmann akut bedroht. Klimawandel und Artensterben sind mittlerweile für jeden spürbar. Die bayerische Landschaft wird zunehmend betoniert und zersiedelt. Auf der Kundgebung wird Hartmann die Grünen Konzepte zur Eindämmung des Flächenverbrauchs, zur Bekämpfung des Klimawandels und des Artensterbens vorstellen. Die Kundgebung findet am Ländtorplatz 1 statt. Sie beginnt um 17:30 Uhr und endet gegen 18:30 Uhr mit einer Aktion zum Flächenfraß.

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Wed, 29 Aug 2018 17:37:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/wandern_mit_dem_stadtbus/ Wandern mit dem Stadtbus http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/wandern_mit_dem_stadtbus/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/wandern_mit_dem_stadtbus/ Mit dem OB-Kandidaten Stefan Gruber einmal zu Fuß die Stadt umrunden Etappe IV: Vom Stausee... Mit dem OB-Kandidaten Stefan Gruber einmal zu Fuß die Stadt umrunden

Etappe IV: Vom Stausee zum Baggersee - am 31. Juli

Stefan Gruber, OB-Kandidat der Grünen, lädt zur 4. Etappe seiner Tour rund um Landshut ein. Bis zur Wahl wird die Stadt in 6 Etappen zu Fuß umrundet sein. Das Besondere daran, Start und Ziel einer jeden Etappe sind an die Haltestellen des Stadtbusses angebunden. Gruber will mit dieser Art des Wanderns für eine Tourismusform werben, die in Landshut bisher weitgehend unbekannt ist: Wandern mit dem ÖPNV. Was in München seit Jahren erfolgreich angeboten wird, soll auch in Landshut ausgebaut werden.

Die 4. Etappe ist ca. 8 km lang und beginnt in Ergolding. Der Weg führt zunächst entlang des Stausees zum Kraftwerk Altheim. Das Kraftwerk wird umrundet, bevor es dann nach Überquerung der Isar wieder in Richtung Landshut geht. In Auloh können die Wanderer dann in der Steffi-Graf-Str. wieder in den Stadtbus einsteigen. Alternativ bietet sich eine Abkühlung im Badeweiher Gretlmühle oder eine Einkehr in der Pizzeria Da Vittorio in Auloh an.

Teilnehmer der Wanderung treffen sich am Sonntag, den 31. Juli um 10:20 Uhr am Bernlochner. Mit der Linie 2 geht es um 10:34 Uhr zum Hauptbahnhof und von dort um 10:43 Uhr weiter zur Haltestelle „Am Anger“ in Ergolding. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Thu, 28 Jul 2016 15:47:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/26_jahre_tschernobyl/ 26 Jahre Tschernobyl http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/26_jahre_tschernobyl/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/26_jahre_tschernobyl/ Gedenkmahnwache am Dreifaltigkeitsplatz ab 13 Uhr Vor 26 Jahren - am 26. April 1986 - ereignete sich eine der bisher schwersten Atomreaktor-Katastrophen weltweit. Diese Mahnwache möchte die Erinnerung daran wachhalten und zugleich zum Ausstieg aus der Risikotechnologie aufrufen.

Weitere Informationen zu Tschernobyl auch in WIKIPEDIA.

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Fri, 20 Apr 2012 09:12:00 +0200
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/fukushima_mahnt/ Fukushima mahnt! http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/fukushima_mahnt/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/fukushima_mahnt/ Fukushima - Mahnwache „Fukushima ist überall“ - Mahnwache zur Erinnerung an die seit zwölf... Fukushima - Mahnwache

„Fukushima ist überall“ - Mahnwache zur Erinnerung an die seit zwölf Monaten andauernde Reaktorkatastrophe in Japan, am Sonntag, den 11. März 2012, ab 14.00 Uhr in Niederaichbach und bei den Atomkraftwerken Isar 1 und Isar 2

Im Frühjahr 2010 gründeten der Bund Naturschutz, die Bürgerinitiative Isartal, das Bürgerforum gegen Atomkraftwerke, die Grünen, SPD und ÖDP, und weitere Organisationen das „Bündnis für Atomausstieg“ (BüfA). Gemeinsam forderten diese Gruppierungen die dauerhafte Stilllegung des AKW Isar 1 und die Rücknahme der Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke.

Leider führte erst die Atomkatastrophe in Fukushima zum Umdenken der Regierungsparteien und damit zum Einstieg in die Energiewende.

Die Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima haben gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar, sie birgt ein tägliches tödliches Risiko und hinterlässt mit dem hochgiftigen Atommüll Tausenden von Generationen eine unverantwortliche Bürde. 

Der öffentliche Druck auf die Politik wird bestimmen, ob die Energiewende im geplanten Zeitraum umgesetzt und ob eine dezentrale, bürgerfreundliche Stromversorgung verwirklicht wird. Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen.

Am 11. März 2012 dauert die Katastrophe von Fukushima schon ein Jahr an. Das Bündnis für Atomausstieg ruft für diesen Tag zu einer Mahnwache zum Gedenken an die Opfer von Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe auf und wendet sich  gegen die weitere Nutzung der Atomenergie in Deutschland, in Europa, weltweit.

Um 14.00 Uhr gehen die Teilnehmer vom Rathausvorplatz in Niederaichbach los zu den Atomkraftwerken Isar 1, Isar 2 und dem Atommüllager „BELLA“. Dort findet die Mahnwache mit Redebeiträgen von Dr. Thomas Gambke (MdB Bündnis 90/die Grünen), Robert Grashei (Erster Bevollmächtigter der IGM Landshut) u.a. sowie mit einem kleinen Kulturprogramm statt. Das Percussion-Orchester Pan Tao wird die Veranstaltung unterstützen.  

Es werden wieder Busse organisiert. Abfahrtszeiten für die Busse sind: 13:30 Uhr Altstadt Landshut vor dem Juwelier Weinmayer, 13:40 Hauptbahnhof Landshut, Bahnhof Wörth bei Bedarf. Um Platzreservierungen wird gebeten.

Kontakt: Kathy@Muehlebach-Sturm.de oder Tel: 08733-667. Gegen 15.30 Uhr ist der Rückmarsch zum Rathaus nach Niederaichbach geplant.

Weitere Infos, auch zu Bus- und Zugverbindungen, sind unter www.büfa-landshut.de zu finden.

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Sat, 03 Mar 2012 22:16:00 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/gruen_gegen_gift_schutz_der_verbraucherinnen_vor_weichmachern_und_glyphosathaltigen_herbiziden/ Grün gegen Gift: Schutz der VerbraucherInnen vor Weichmachern und glyphosathaltigen Herbiziden http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/gruen_gegen_gift_schutz_der_verbraucherinnen_vor_weichmachern_und_glyphosathaltigen_herbiziden/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/gruen_gegen_gift_schutz_der_verbraucherinnen_vor_weichmachern_und_glyphosathaltigen_herbiziden/ In zwei Anträgen (Drucksachen 16/9688 und 16/9689) hat die Grüne Landtagsfraktion gefordert,... In zwei Anträgen (Drucksachen 16/9688 und 16/9689) hat die Grüne Landtagsfraktion gefordert, Bayern etwas freier von giftiger Chemie zu machen. Weichmacher sind trotz ihrer gesundheitsgefährdenden und leicht flüchtigen Eigenschaften immer noch in vielen Produkten enthalten. Wir haben deshalb die Staatsregierung dazu aufgefordert, VerbraucherInnen besser über Alternativen zu informieren. Außerdem hat sich die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Anne Franke gegen den Einsatz des hochgiftigen Totalherbizids Glyphosat eingesetzt, das zum Beispiel in „Round Up“ von Monsanto enthalten ist. Im Landtag schob Schwarz-Gelb die EU vor und die Notwendigkeit eines europaweiten Verbots, um selbst aktiv werden zu können. Bürokratie, wie sie im Buche steht... Im folgenden Beitrag wollen wir euch Hintergrundinformationen zu den beiden Giftstoffen geben und euch Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.

Hintergrund Weichmacher

Phthalate werden für die Herstellung von Weich-PVC verwendet und kommen in vielen Produkten vor, zum Beispiel in Bodenbelägen, Tapeten, kunststoffbeschichteten Verpackungsmaterialien, Lacken, Kunstleder, Anstrich- und Beschichtungsmitteln und Kosmetika, aber auch in Medizinprodukten und Arzneimitteln, wie in Infusionsschläuchen, Kapseln und Filmtabletten. Phthalate werden durch Kontakt mit Wasser oder Fett aus den Materialien herausgelöst oder sie gasen aus. Studien   des Umweltbundesamtes zeigten einen hohen Gehalt von Weichmachern im Hausstaub von Privathaushalten sowie in untersuchten Kindertagesstätten.

Laut dem Industrieverband „European Council for Plasticisers and Intermediates“ werden in Westeuropa jährlich etwa eine Million Tonnen Phthalate hergestellt. Besonders häufige und für die Umwelt und Gesundheit gefährliche Phthalate sind DEHP (Di(2-ethylhexyl)phthalat), DBP (Dibutylphthalat) und BBP (Benzylbutylphthalat). Sie haben hormonähnliche Eigenschaften und können schädliche Wirkungen auf die Fortpflanzungsfähigkeit haben. Einige Phthalate sind seit 2007 zum Schutz der Gesundheit von Kindern als Weichmacher in Babyartikeln und Kinderspielzeug verboten. DEHP, DBP und BBP dürfen nicht in Zubereitungen für den privaten Endverbraucher, wie in Lacken und Farben sowie in kosmetischen Mitteln enthalten sein.

Die Phthalate und andere Weichmacher befinden sich aktuell im Zulassungsverfahren der Chemikalienrichtlichie REACH der EU. Wir müssen genau beobachten, ob die Weichmacher aufgrund ihrer giftigen Eigenschaften vom Markt verschwinden werden, oder ob sich die Ausnahmeanträge der Industrie durchsetzen.

Unser Vorschlag:

Wir wollten mit unserem Antrag erreichen, dass VerbraucherInnen besser über die gesundheitsschädlichen Weichmacher aufgeklärt werden. Dabei sollen auch Alternativprodukte vorgestellt werden. Dass bestimmte Symbole, wie etwa der „Blaue Engel“ als Zeichen für unbedenkliche Produkte stehen, muss ebenfalls in dem Rahmen kommuniziert werden. Gleichzeitig kann es unserer Ansicht nach auch nicht sein, dass im öffentlichen Auftragswesen Produkte mit gesundheitsgefährdenden Weichmachern benutzt werden. Wir haben deshalb gefordert, dass analog zum Verbot der Nutzung von Holz, das nicht aus nachhaltiger Forstwirtschaft kommt, auch ein Verbot der Nutzung von Produkten mit giftigen Phtalaten in die Richtlinien über die Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge aufgenommen wird. CSU und FDP waren offensichtlich anderer Ansicht und haben diesen Antrag abgelehnt.

Hintergrund Glyphosat

Das am häufigsten eingesetzte Herbizid der Welt - Glyphosat - darf ohne die 2012 fällige Prüfung noch bis 2015 in Europa verkauft werden. Obwohl zahlreiche Untersuchungen die Giftigkeit für Menschen und Umwelt belegen, und das schon in geringsten Dosierungen. Durch den hohen Gifteinsatz treten beispielsweise in den Hauptanbaugebieten von Gensoja immer mehr Fehlgeburten und Missbildungen auf. Daneben werden Pflanzen gegen Glyphosat resistent, immer mehr "Super-Unkräuter" entstehen. Die Folge: Noch mehr Pflanzengifte.

Einige Kommunen in Bayern verwenden das Pflanzengift im kommunalen Gartenbau für die Unkrautvernichtung.  Die Gefahren von Glyphosat sollte jedoch unbedingt auch in der öffentlichen Verwaltung ernst genommen werden. Die Verwendung von glyphosathaltigen Pflanzengiften birgt enorme Risiken.

Doch auch auf „indirektem“ Weg kommt uns Glyphosat gefährlich nahe. Dass Glyphosat in die Sojabohnen und auch andere Hülsenfrüchte, wie Linsen und Bohnen gelangt, ist laut CVUA (Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt) Stuttgart nachgewiesen. Nach Angaben des CVUA ist die Verfütterung von Erntegut, das mit Glyphosat behandelt wurde, und die Aufnahme des Stoffs durch die Tiere kritisch zu betrachten, da noch keine Informationen zum möglichen Übergang z.B. in die Milch vorliegen. Derzeit kann noch niemand wirklich sagen, ob Roundup durch Eier, Milch etc. auch auf unseren Tellern landet. Durch den Verzehr von Hülsenfrüchten aber nachweislich auf jeden Fall.

Unser Vorschlag:

Wie auch schon im Hinblick auf Weichmacher finden wir, dass die Staatsregierung die öffentliche Verwaltung in Bayern anzuweisen hat, keine glyphosathaltigen Pflanzengifte mehr zu verwenden und dies in den Richtlinien über die Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Umweltrichtlinien Öffentliches Auftragswesen – öAUmwR) entsprechend festzuhalten. Auch hier knickten CSU und FDP ein und verweisen untätig auf die EU-Ebene.

Fazit

Mit CSU und FDP gibt es keinen VerbraucherInnenschutz! Anträge werden aus wirklich fadenscheinigen Gründen abgelehnt. Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier die Nähe zu den Kozernen dem Wohl der BürgerInnen entgegensteht. Aber wir lassen nicht locker! Auch ihr vor Ort könnt in den kommunalen Parlamenten aktiv werden! Sorgt dafür, dass in euren Gemeinden und Städten weder Phthalate noch Glyphosat angewendet werden! Gleichzeitig arbeiten die Grünen auf Bundesebene daran, die Prüfung des giftigen Stoffes wieder auf 2012 vor zu verlegen, so dass das Pflanzengift nicht länger verkauft werden darf.

Zur Seite der Grünen Fraktion Bayern

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Wed, 23 Nov 2011 11:51:00 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/licht_am_ende_des_tunnels_fachgespraech_zum_brenner_basistunnel/ Licht am Ende des Tunnels? - Fachgespräch zum Brenner Basistunnel http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/licht_am_ende_des_tunnels_fachgespraech_zum_brenner_basistunnel/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/licht_am_ende_des_tunnels_fachgespraech_zum_brenner_basistunnel/ Der Brenner Basistunnel (BBT) ist ein österreichisch-italienisches Projekt zum Bau eines ... Der Brenner Basistunnel (BBT) ist ein österreichisch-italienisches Projekt zum Bau eines Eisenbahntunnels für gemischten Personen- und Güterverkehr unter dem Brenner. Im Jahr 2025 soll man in ihm auf 55 km Länge die Alpen zwischen Innsbruck und Bozen unterqueren können. Am Montag, den 14. November, hatte die Grüne Landtagsfraktion zu einem Fachgespräch zum Brenner Basistunnel eingeladen. Unter Beteiligung auch von Tiroler und Südtiroler Grünen wurde über die Alpentransitproblematik im Allgemeinen und den Brenner Basistunnel und mögliche Alternativen im Besonderen diskutiert.

Am Vormittag ging es um die Vorstellung des volkswirtschaftlichen Umfeldes, des Projekts und der Problemstellungen rund um die Infrastrukturen, die den Nordzulauf für die Brennerstrecke bilden. In der Diskussion wurde die Prognose des Verkehrswachstums in Frage gestellt und die Leistungsfähigkeit der bestehenden Strecken angesprochen. Am Nachmittag ging es um die politische Bewertung der Verkehrspolitik und der Bahnprojekte auf der Brennerachse: Alpentransitbörse, Schwachstellen des BBT-Projekts, Bürgerbeteiligung und Lärmschutz.

Insbesondere bei Grünen in Tirol und Südtirol haben die lange Baudauer verbunden mit extrem hohen Kosten zu Widerstand geführt, denn der BBT stellt keine zeitnahe Lösung der Transitproblematik dar, es liegt kein Betriebskonzept und keine Lkw-Verlagerungsgarantien vor und es fehlen vor allem die Zulaufstrecken in Deutschland und Norditalien. Damit wird die Entlastungswirkung fraglich. Im April wurde die sogenannte Hauptbauphase mit einem Festakt eingeläutet. Im Herbst soll ein Vertrag zwischen Österreich und Deutschland über die Zulaufstrecken, deren Verlauf im Raum Rosenheim und deren Lärmschutz bis heute nicht geklärt sind, unterzeichnet werden.

Aus grüner Sicht bleibt festzuhalten, dass die Zweifel am Brenner Basistunnel überwiegen und die Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten verbessert werden muss, so Thomas Mütze, verkehrspolitscher Sprecher.

Weitere Informationen:

Zur Seite der Grünen Landtagsfraktion Bayern

     

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Wed, 23 Nov 2011 10:56:00 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/reges_interesse_an_gruener_veranstaltung_wie_viele_schweinemaststaelle_vertraegt_der_landkreis_lan/ Reges Interesse an grüner Veranstaltung: Wie viele Schweinemastställe verträgt der Landkreis Landshut? http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/reges_interesse_an_gruener_veranstaltung_wie_viele_schweinemaststaelle_vertraegt_der_landkreis_lan/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/reges_interesse_an_gruener_veranstaltung_wie_viele_schweinemaststaelle_vertraegt_der_landkreis_lan/ Welche Auswirkungen hat unsere Ernährungsweise auf Klima und Umwelt? Dieser Frage ging der... Welche Auswirkungen hat unsere Ernährungsweise auf Klima und Umwelt? Dieser Frage ging der Wissenschaftler Martin Schlatzer von der Uni Wien am vergangenen Freitag im Weißen Bräuhaus zum Krenkl nach. Veranstalter waren die grünen Kreisverbände aus Stadt und Land.

Schlatzer ging in seinem Vortrag auf die unterschiedliche Auswirkung von tierischen und pflanzlichen Lebensmitteln auf das Weltklima ein. „Die Bevölkerung unseres Planeten hat inzwischen sieben Milliarden erreicht“, begann Schlatzer seinen Vortrag. Wenn wir den Klimaschutz tatsächlich ernst meinen und auch versuchen wollen, alle Menschen zu ernähren, können wir es uns gar nicht leisten, unsere Ernährung immer stärker auf Fleisch auszurichten. In China habe sich zum Beispiel der Fleischkonsum in den letzten 25 Jahren vervierfacht und beträgt jetzt bereits 60 kg pro Person und Jahr. Bei der Umwandlung von pflanzlichen in tierische Produkte gehen aber 65 bis 90 Prozent der Futter-Energie verloren.

„Der Anteil der Landwirtschaft an den globalen Treibhausgasen beläuft sich auf etwa 30 %. Ein Großteil, nämlich 18 % entfallen dabei auf die Erzeugung tierischer Lebensmittel. Die Umwandlung riesiger Urwälder und Grünflächen in Anbauflächen zu Futtermittelproduktion sowie der hohe Düngemitteleinsatz sind hier als wesentliche Ursachen zu nennen. Eine Reduzierung des Fleischkonsums hätte eine deutliche Verbesserung der Klimabilanz zur Folge“.

Die Auswirkung der tierischen Produktion auf unser Lebensumfeld macht sich auch unmittelbar bemerkbar. Konrad Haberberger, agrarpolitischer Sprecher des grünen Kreisverbands und Gemeinderat in Pfeffenhausen berichtete über die starke Zunahme von Mastställen vor allem im nördlichen Landkreis. Die Belastung der Bevölkerung durch Geruchsemissionen nehme ständig zu. Auch das Trinkwasser ist in dieser Gegend bereits so belastet, dass eine Wasseraufbereitung mit entsprechenden Kosten droht. Nicht nur Nitrat findet sich im Grundwasser, sondern auch Rückstände von Pflanzenschutzmitteln und deren Abbauprodukte. „Die Grenzwerte für bestimmte Pflanzenschutzmittel, die früher vor allem im Maisanbau eingesetzt wurden, sind in manchen Brunnen schon erreicht“, berichtete Haberberger.

Bedenklich ist der starke Anstieg der Schweine- und Hähnchenmastbetriebe im Landkreis. „Wir haben inzwischen einen Selbstversorgungsgrad von über 500 Prozent beim Schweinefleisch und von fast 300 Prozent beim Masthähnchenfleisch im Landkreis. Doch es werden immer mehr und größere Mastställe genehmigt. „Es muss doch möglich sein, diese Entwicklung zu bremsen“, meinte Haberberger, der auch darauf hinwies, dass im Falle eines Brands schon ganze Bestände verendet sind, weil niemand mehr in der Lage war, die riesigen Ställe rechtzeitig zu räumen.

In der anschließenden Diskussion, an der viele Landwirte teilnahmen, brachte es ein Bauer auf den Punkt. „Dieses System produziert eine ganze Reihe von Verlierern. Erst wird in Südamerika der Urwald zerstört, um Soja anzubauen. Hier bei uns arbeiten viele Bauern am Existenzminimum und produzieren Fleisch für den Export in arme Länder, die sich das Fleisch eigentlich gar nicht leisten können.“

Der so genannte Strukturwandel in der Landwirtschaft hat zu einem „Wachsen oder Weichen“ geführt. Auch die praktizierenden Landwirte sehen sich in dieser Spirale gefangen. Es könne aber nicht sein, dass die Allgemeinheit die Folgen für die Umwelt tragen müsse. Haberberger plädierte zum Schluss dafür, einer Kommune die Möglichkeit zu geben, eine Obergrenze für Tierhaltung einzuziehen. Außerdem sollten die Subventionszahlungen der EU mehr an ökologischen und sozialen Kriterien orientiert werden. „Die EU-Ausgleichszahlung sollte sich nicht an der Hektarzahl sondern an den Arbeitskräften orientieren“, forderte Haberberger. Das würde auch den bayerischen Betrieben zu Gute kommen.

Das Thema Tiermast wird im Landkreis weiter diskutiert werden. Für Anfang Februar ist die nächste Veranstaltung der Grünen geplant. Dafür wird ein Ort im nördlichen Landkreis ausgewählt werden.

(Rosi Steinberger)

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Wed, 23 Nov 2011 09:38:00 +0100
http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/34_landshuter_wirte_starten_aktion_kein_raum_fuer_rassismus_und_neonazis/ 34 Landshuter Wirte starten Aktion "Kein Raum für Rassismus und Neonazis" http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/34_landshuter_wirte_starten_aktion_kein_raum_fuer_rassismus_und_neonazis/ http://www.gruene-btw-landshut.de/aktuelles/vollansicht-aktuelles/article/34_landshuter_wirte_starten_aktion_kein_raum_fuer_rassismus_und_neonazis/ Die Landshuter Gastronomie zeigt Flagge, zumindest 34 Wirte. Sie starteten heute (10.11.) im... Die Landshuter Gastronomie zeigt Flagge, zumindest 34 Wirte. Sie starteten heute (10.11.) im Rahmen einer Pressekonferenz in der Trattoria Torretta die Aktion "Kein Raum für Rassismus, kein Raum für Neonazis".

Federführend sind an der Aktion die Gastronomen Markus Geisel (Schwarzer Hahn), Thomas Widmair (Rocket Club), Christian Schradt (Hofreiter) und Niko Torretta (Trotteria Torretta, Kirchgasse) beteiligt.

Nachstehend die gemeinsame Erklärung der 34 Landshuter Wirte:

Landshut ist eine weltoffene Stadt, in der die Menschen verschiedener Herkunft friedlich und freundschaftlich zusammenleben. Dazu kommen jährlich tausende von Touristen aus aller Welt, die von der Atmosphäre dieser wunderschönen Stadt begeistert sind.
Zahlreiche Cafes, Gaststätten, Kneipen und Biergärten leisten ihre Dienste, damit Einheimische wie Touristen hier ihre Freizeit genießen können.

Doch diese Idylle wird immer wieder gestört. Wer sich in Landhuts Kulturleben bewegt, weiß, dass es immer wieder zu rassistischem und diskriminierendem Verhalten und auch zu Übergriffen kommt.

Landshuts Gastronomen - wie auch schon Wirte in anderen Städten - sprechen sich gegen Neonazismus und Rassismus aus. Wir handeln präventiv und reagieren nicht erst auf Provokationen.

Wir wollen ein Zusammenleben unterstützen, in dem Menschen ohne Angst verschieden sein können. Wir sagen Nein zu Intolerenaz und Rassismus, die das friedliche Zusammenleben der Menschen in Landshut stören.
Wir wollen zu einem Klima beitragen, in dem es keinen Raum für Rassismus gibt, weil Ängste ernst genommen werden, sensibilisiert und hingeschaut wird.
Um die Stadt und ihre Einwohner, die Touristen, unsere Gäste und unser Personal vor Diskriminierungen und Übergriffen zu schützen, erklären die 34 Landshuter Gastronomen:

"Wir dulden keine rassistischen, diskrimierenden Äußerungen in unserem Lokal. Kein Raum für Rassismus!"

(ein Artikel von der Landshuter Rundschau, H. Schnall)

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Fri, 11 Nov 2011 11:28:00 +0100
www.gruene-btw-landshut.de_content338802 Zum Archiv 117147 Tue, 22 Feb 2011 03:28:41 +0100