Nach dem Kongress der Grünen Jugend wird von der CSU dargestellt, dass es einen Beschluss der GJ zur Freigabe von harten Drogen gegeben hat. So ein Beschluss ist in Landshut selber nicht gefasst worden, der geneigte Leser kann sich hier zu den gestellten Anträgen informieren.

Es gibt zur Drogenpolitik einen Beschluss der GJ, der auf der Landesmitgliederversammlung im April in Würzburg gefasst wurde. Dieser stellt aber nicht auf eine dumpfe Freigabe ab, sondern setzt sich mit der Gesamtproblematik auseinander.

Man kann es da so halten, dass man in gute und schlechte Drogen unterteilt, in harte oder weiche Drogen, letztendlich ist es aber halt so, dass wir ein größeres Problem mit den legalen Drogen haben, als mit den Konsumenten von anderen Mitteln.

Wer sich also etwas intelligenter mit dieser Problematik auseinander setzen will, kann ja mal den Beschluss der GJ dazu lesen.

Börsenstrompreis bleibt dank Erneuerbaren Energien stabil, Großabnehmer von EEG-Umlage ausgenommen

Berlin, 18. November 2011 – Die zunehmende Einspeisung Erneuerbarer Energien ins Stromnetz wirkt sich auf dem Markt preisdämpfend aus. Das macht sich heute schon am Strompreis an der Börse bemerkbar. „Fakt ist, dass seit der Energiewende im Frühjahr die Börsenpreise für Strom stabil sind. Die Tendenz bei den Industriestrompreisen zeigt sogar nach unten“, erklärt der Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien, Philipp Vohrer, anlässlich der Veröffentlichung neuer Marktdaten. Im europäischen Vergleich bewegen sich die deutschen Industriestrompreise im Mittelfeld.

(Quelle:
Agentur für Erneuerbare Energien
Reinhardtstraße 18
10117 Berlin
www.unendlich-viel-energie.de)

Hier ist festzustellen, dass die B15n offensichtlich so wichtig und dringend ist, dass die diversen Kartenanbieter diese Strecke noch nicht aufgenommen haben, noch nicht einmal als "in Planung".

oder warum man seine Kleidung nur zerschnipselt in den Altkleidercontainer werfen sollte ZeitOnline

Denn die Spende wird verkauft und gelangt über Zwischenhändler u.a. nach Afrika und wird dort an den Endkunden verkauft. Gleichzeitig stirbt die lokale Kleidungsindustrie, denn mit den Dumpingpreisen der Gebrauchtkleidungshändler kann diese nicht mithalten.

zusammengestellt von MdL Christian Magerl – Stand 13. November 2011 (wird regelmäßig ergänzt)

Zum Vorhaben der Koalitionsarbeitsgruppe Energie, den Ausbau der Solarenergie zu deckeln, erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik:

Die Beschlüsse der Koalitionsarbeitsgruppe Energie sind ein Rückschlag für die Energiewende und gefährden rund 100.000 Beschäftigte in der Solarwirtschaft. Die vorgesehene Deckelung des Ausbaus gefährdet deutsche Solarunternehmen massiv und wirft Deutschland aus dem Rennen um die Zukunftstechnologie Photovoltaik. Aktuell werden besorgniserregende Zahlen aus der Solarbranche von Q-Cells bis zu Solarworld vorgelegt, doch die Koalition verunsichert die Unternehmen und deren Investoren und Kreditgeber zusätzlich.

Das BKA ist wohl mehr beim Trojaner beteiligt als es zugibt. Überhaupt ist das ja schon bekannt, dass nur zugegeben wird, was sich nicht mehr leugnen läßt. Siehe dazu einen Artikel bei Heise.

Von staatlichen Stellen gern ignoriert erweist es sich nun, dass die Gefahr von rechter Seite jahrelang unterschätzt wurde.

Aber lieber werden diejenigen überwacht und schikaniert, die auf die Probleme mit der rechten Szene hinweisen (z.B. AIDA e.V.) als dass diese Probleme ernst genommen werden. So konnte sich über die letzten Jahre wohl eine stabile Struktur etablieren, was wohl zurecht schon als "Braune Armee Fraktion" bezeichnet wird.

Und hier noch ein paar Links zum weiterlesen:

Spiegel

ZDF Beitrag + Artikel

Stern

Süddeutsche1 + Süddeutsche2

neu am 14.11.2011

Welt

Süddeutsche1 + Süddeutsche2

Spiegel

ZDF

Grüne im bayer. Landtag

neu am 15.11.2011

Heise + Heise2

Stern

TAZ

neu am 20.11.2011

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